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    DIGI-FACE-Nutzungsbedingungen

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    1. Geltungsbereich dieser Nutzungsbedingungen

    1.1. Einzelne Nutzer:innen

    Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Plattform der Digital Initiative for African Centres of Excellence (DIGI-FACE) digiface.org einschließlich ihrer verschiedenen Bestandteile durch einzelne Nutzer:innen. 

    1.2. Beziehungen zu Partnerinstitutionen

    Die Beziehungen zwischen der Betreiberin und seinen Partnerinstitutionen werden durch spezielle Vereinbarungen (Memoranda of Understanding) geregelt.


    2. Betreiberin

    2.1. Verantwortliche Betreiberin

    Betreiberin der Plattform ist die

    Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl
    Kinzigallee 1
    77694 Kehl
    Deutschland
    digiface@hs-kehl.de,

    die im Auftrag des DIGI-FACE-Konsortiums handelt.

    2.2. DIGI-FACE-Konsortium

    Das DIGI-FACE-Konsortium besteht aus

    Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl
    Kinzigallee
    77694 Kehl
    Deutschland;

    Carl von Ossietzky Universität Oldenburg
    Ammerländer Heerstr. 114–118
    26129 Oldenburg
    Deutschland;

    Frankfurt School of Finance and Management gGmbH
    Adickesallee 32-34
    60322 Frankfurt am Main
    Deutschland;

    Nelson-Mandela-University
    (Nelson-Mandela-Universität)
    University Way
    Summerstrand, Gqeberha (Port Elizabeth), 6019
    Südafrika.

    2.3. Zuwendungsgeber

    Der Zuwendungsgeber, der den ursprünglichen Aufbau der Plattform finanziert hat, ist

    Deutscher Akademischer Austauschdienst e. V. (DAAD)
    Kennedyallee 50
    53175 Bonn
    Deutschland.

    2.4 Gemeinnütziges Ziel der Plattform

    Die Betreiberin verbindet mit dem Betrieb der Plattform keine eigene Gewinnerzielungsabsicht.

    Dies schließt nicht aus, dass die Betreiberin die Nutzung bestimmter Dienste von der Zahlung von Nutzungsgebühren durch die einzelnen Nutzer:innen abhängig macht, die dazu bestimmt sind:

    – die Betriebskosten der Plattform und deren Weiterentwicklung, einschließlich einer Erweiterung des Angebots oder damit verbundener Dienstleistungen, zu decken und/oder

    – an Partnerinstitutionen weitergegeben werden, die über die Plattform mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht Dienstleistungen anbieten, die ihrerseits kostenpflichtig sind.


    3. Allgemeine Beschreibung der Dienste 

    3.1. Öffentliche Dienste und beschränkte Dienste

    Die Betreiberin bietet öffentliche Dienste und beschränkte Dienste an.

    3.2. Nutzung der öffentlichen Dienste

    Die öffentlichen Dienste richten sich an die breite Öffentlichkeit.

    3.3. Nutzung der beschränkten Dienste

    3.3.1. Allgemeine Zielrichtung der beschränkten Dienste

    Die beschränkten Dienste richten sich an bestimmte Gruppen von Einzelpersonen (registrierte Nutzer:innen).

    Einige der beschränkten Dienste richten sich an alle registrierten Nutzer:innen der Plattform.

    Einige der beschränkten Dienste richten sich an eine ausgewählte Anzahl an registrierten Nutzer:innen.

    3.3.2. Persönliche Registrierung

    Um auf die beschränkten Dienste der Plattform zugreifen zu können, muss sich ein:e Nutzer:in registrieren. 

    Die Registrierung von Nutzer:innen ist streng persönlich. Sie kann weder auf eine andere Person noch auf eine Institution übertragen werden.

    Bei der Registrierung muss ein:e Nutzer:in seinen/ihren richtigen, vollständigen Namen, eine E-Mail-Adresse, unter welcher der/die Nutzer:in von der Betreiberin oder den Partnerinstitutionen kontaktiert werden kann, die Partnerinstitution, der er/sie angehört, und die Rolle, in der er/sie dieser Partnerinstitution angehört, angeben.

    Diese Einschränkung gilt nicht für die Übertragung von geistigem Eigentum und Urheberrechten an hochgeladenem Material nach dem Versterben von Nutzer:innen auf dessen/deren Rechtsnachfolger:in/nen. Die Betreiberin vereinbart mit dem/der Rechtsnachfolger:in oder den Rechtsnachfolger:innen, wie dieser/diese die hier genannten Rechte in angemessener Weise wahrnehmen kann/können.

    3.3.3. Zugangsrecht

    Das Recht, sich zu registrieren, ist auf natürliche Personen beschränkt. Die Betreiberin behält sich vor, diesen Zugang auf Personen zu beschränken, die aktuell oder früher mit Partnerinstitutionen der Betreiberin verbunden sind oder waren (verbundene Personen). Welche Personengruppen als mit einer Einrichtung verbunden gelten, ist in den Memoranda of Understanding zwischen der Betreiberin und der jeweiligen Partnerinstitution festgelegt; es obliegt der Partnerinstitution zu bestimmen, ob eine Person als verbundene Person gilt.

    Soweit die Betreiberin Partnerinstitutionen die Möglichkeit einräumt, Dienste auf der Plattform anzubieten, wird das Zugriffsrecht auf diese von Partnerinstitutionen angebotenen Dienste durch die Partnerinstitution bestimmt.

    Die Betreiberin behält sich das Recht vor, bestimmten Nutzergruppen den Zugang zu den generischen Diensten der Betreiberin zu gewähren oder zu verweigern.

    3.3.4. Zugangsdaten; Vertraulichkeit von Nutzername, Passwort und sonstiger Registrierung

    Ein/e registrierte/r Nutzer:in erhält einen Nutzernamen und ein Passwort (Zugangsdaten), um sich zu identifizieren und seine/ihre Zugangsberechtigung nachzuweisen.

    Der/Die Nutzer:in ist verpflichtet, die Zugangsdatenkombination aus Nutzername und Passwort, die den Zugang zu den geschützten Diensten gewährt, vertraulich zu behandeln. Der/Die Nutzer:in darf die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben.

    Bei missbräuchlicher Verwendung der Zugangsdaten ist die Betreiberin unverzüglich zu informieren.

    3.3.5. Aussetzung, Einschränkung und Beendigung der Registrierung; Sperrung des Nutzerzugangs bei Nichteinhaltung der Nutzungsbedingungen

    Die Betreiberin behält sich für den Fall der Nichteinhaltung einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen insbesondere des Verhaltenskodex das Recht vor

    – den Zugang von Nutzer:innen zu allen oder Teilen der Dienste für eine begrenzte Zeit auszusetzen,

    – den Zugriff von Nutzer:innen auf Teile der Dienste dauerhaft einzuschränken,

    – die Registrierung von Nutzer:innen dauerhaft beenden, und

    – den Zugriff von Nutzer:innen auf die Plattform vollständig zu sperren.

    in the event of non-adherence to any provision of these Terms of Use, including, but not limited to, the Code of Conduct. 

    Die Betreiberin behält sich außerdem das Recht vor, den Zugang zur Plattform von bestimmten IP-Adressen aus vorübergehend auszusetzen oder dauerhaft zu sperren, wenn von diesen IP-Adressen aus böswillige Angriffe durchgeführt werden oder ein entsprechender Verdacht besteht.

    Die Durchführung einer, mehrerer oder aller Maßnahmen gegen eine/n bestimmte/n Nutzer:in schränkt das Recht der Betreiberin nicht ein, andere Maßnahmen gegen Nutzer:innen der Plattform, Nutzer:innen oder Eigentümer:innen eines Geräts zu ergreifen, von dem aus ein böswilliger Angriff erfolgt, insbesondere

    – Löschen, dauerhaftes Kommentieren, Ausblenden oder Sperren des Zugriffs anderer Nutzer:innen auf Material, das der/die Nutzer:in unter Verletzung dieser Nutzungsbedingungen einschließlich des Verhaltenskodex hochgeladen hat,

    – Löschen, dauerhaftes Kommentieren, Ausblenden oder Sperren des Zugriffs anderer Nutzer:innen auf das von Nutzer:innen hochgeladene Material in Erfüllung verbindlicher rechtlicher Verpflichtungen der Betreiberin oder einer ihrer Partnerinstitutionen, 

    – Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen, insbesondere in Fällen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten, geistigem Eigentum oder Urheberrechten einschließlich von Lizenzbedingungen.

    Die Rechte Dritter, insbesondere anderer Nutzer:innen oder Partnerinstitutionen der Betreiberin, gegenüber Nutzer:innen, die die Rechte dieser Dritten verletzen, werden durch etwaige Maßnahmen der Betreiberin ebenfalls nicht berührt.

    3.3.6. Suspendierung, Einschränkung und Beendigung der Registrierung; Sperrung des Nutzerzugangs bei nicht oder nicht mehr bestehender Zugehörigkeit zur Partnerinstitution, im Todesfall oder bei Nichtnutzung

    Weist der/die Nutzer:in auf Aufforderung der Betreiberin nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach

    – dass er/sie mit einer Partnerinstitution der Betreiberin in einer Weise verbunden ist, die dem/der Nutzer:in Zugang zu den beschränkten Diensten der Plattform gewährt, oder

    – dass er/sie aus anderen Gründen ein Recht auf Zugang zu den beschränkten Diensten der Plattform beanspruchen kann, oder

    – dass er/sie lebt,

    tkann die Betreiberin den Zugang von Nutzer:innen zur Plattform sperren. Dies gilt auch, wenn ein Nutzerkonto in fünf aufeinanderfolgenden gregorianischen Kalenderjahren nicht genutzt wurde.

    Weist der/die Nutzer:in seine Zugangsberechtigung innerhalb eines Zeitraums von einem gregorianischen Kalenderjahr ab Beginn der Sperrung nach, wird der Zugang vollständig wiederhergestellt.

    Ein gregorianisches Kalenderjahr nach Beginn der Sperrung kann das Nutzerkonto einschließlich aller mit den Nutzer:innen verbundenen Daten und aller von Nutzer:innen hochgeladenen Materialien nach Ermessen der Betreiberin gelöscht werden.

    3.4. Urheberrecht für Elemente der Dienste

    Alle Texte, Bilder, Videos, sonstige Dateien, Logos, Abkürzungen sowie die Gestaltungselemente der Plattform (im Folgenden Elemente) unterliegen dem Urheberrecht. Die Rechteinhaber haben einige der Elemente bestimmten Creative-Commons-Attributionslizenzen unterworfen. Die Nutzungsbeschränkungen für diese Elemente sind in Ziffer ‎5.5 näher beschrieben.

    Für alle anderen Nutzungsarten (insbesondere für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung, die Bereitstellung für oder die Bearbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke sowie die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder eine sonstige Umarbeitung) ist die vorherige schriftliche Zustimmung der Betreiberin bzw. des/der Rechteinhabers:inhaberin erforderlich.

    Alle Elemente, die nicht mit einem Creative Commons Attribution Licence-Symbol gekennzeichnet sind, dürfen nur auf der Plattform selbst verwendet werden. Diese Elemente dürfen nicht außerhalb der Plattform verwendet, heruntergeladen oder vervielfältigt werden.


    4. Allgemeine Regeln für die Plattformnutzung – Verhaltenskodex

    4.1. Allgemeine Regel

    Alle Nutzer:innen verpflichten sich, den in diesem Unterabschnitt festgelegten Verhaltenskodex einzuhalten.

    4.2. Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtung

    Die Nutzer:innen verpflichten sich zur Einhaltung aller rechtlichen Pflichten beim Upload und bei der Veröffentlichung von Inhalten.

    4.3. Verbot von unangemessenem Material

    Es darf kein unangemessenes Material hochgeladen, gepostet, kommentiert oder in sonstiger Weise auf die Plattform gestellt und vervielfältigt werden. Als unangemessen gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, jedes Material, das

    – gegen gesetzliche Pflichten verstößt,

    – zu Gewalt aufruft,

    – izu anderen Straftaten anstiftet,

    – andere Nutzer:innen, Dritte oder Gruppen aufgrund von „Rasse“, Geschlecht einschließlich Geschlechtsidentität und sexueller Orientierung, Nichtbehinderung oder Behinderung, Religion, Sprache, Nationalität, ethnischer Zugehörigkeit, “Kaste”, sozialer Klasse oder Zugehörigkeit zu einer anderen sozialen Gruppe diskriminiert oder herabwürdigt,

    – pornografisch ist,

    – eine Beleidigung ist,

    – offensichtlich kommerziell oder anderweitig spamartig ist.

    Die Erwähnung der Begriffe „Rasse“, „Kaste“ oder eines anderen sozialen Gruppenkonzepts in diesem Unterabschnitt bedeutet in keiner Weise, dass die Betreiberin sich dieses spezifische soziale Gruppenkonzept zu eigen macht. Die Betreiberin reagiert lediglich auf die Tatsache, dass ungerechtfertigte Diskriminierung auf dieser Basis in der Lebenswirklichkeit vorkommt.

    4.4. Rechte der Betreiberin

    Die Betreiberin behält sich das Recht vor

    – Material, das von Nutzer:innen unter Verletzung dieser Nutzungsbedingungen, einschließlich dieses Verhaltenskodex, hochgeladen wurde, zu löschen, dauerhaft zu kommentieren, auszublenden oder den Zugang anderer Nutzer:innen zu sperren,

    – in Erfüllung zwingender rechtlicher Verpflichtungen der Betreiberin oder einer ihrer Partnerinstitutionen das von Nutzer:innen hochgeladene Material zu löschen, dauerhaft zu kommentieren, auszublenden oder den Zugang anderer Nutzer:innen zu sperren.

    Die Betreiberin behält sich außerdem das Recht vor, den Zugriff auf das von Nutzer:innen hochgeladene Material von Geräten aus, die in bestimmten Ländern im Einsatz sind, zu beschränken (geografische Beschränkung), um rechtlichen Verpflichtungen der Betreiberin in dem jeweiligen Land nachzukommen, soweit dies der Betreiberin nicht gesetzlich untersagt ist. Durch diesen Vorbehalt übernimmt die Betreiberin keine Verpflichtung zu einer von Nutzer:innen beabsichtigten geografischen Beschränkung.


    5. Geistiges Eigentum und Urheberrecht

    5.1. Allgemeine Regel

    Die Zuordnung von geistigen Eigentumsrechten an dem von einzelnen Nutzer:innen auf die Plattform hochgeladenen Material sowie das Urheberrecht an diesem hochgeladenen Material unterliegt dem Recht des Landes, in dem die Institution, der der/die jeweilige Nutzer:in angehört, ihren Sitz hat. Ist der/die Nutzer:in nicht mit einer Partnerinstitution der Betreiberin verbunden, gilt das Recht des Staates, in dem die Nutzer:innen ihren Wohnsitz haben.

    5.2. Geistiges Eigentum und Urheberrecht an generischen Modulen und anderen Inhalten und Elementen, die von Mitgliedern des Konsortiums ausdrücklich für die Nutzung durch alle registrierten Nutzer:innen entwickelt wurden

    Die Rechte am geistigen Eigentum und das Urheberrecht an generischen Modulen und anderen Inhalten und Elementen, die von Konsortiumsmitgliedern ausdrücklich für die Nutzung durch alle registrierten Nutzer:innen entwickelt wurden, liegen bei der Betreiberin, die diese im Namen der Konsortiumsmitglieder ausübt.

    5.3. Copyright an von Nutzer:innen bereitgestellte Elemente

    Nutzer:innen, die Elemente auf die DIGI-FACE Plattform hochladen oder anderweitig einstellen, können beim Hochladen erklären, ob und unter welcher Creative Commons Lizenz sie bereit sind, der Betreiberin und den Nutzer:innen der Plattform Zugang und Nutzungsrechte an diesen Elementen einzuräumen. Unterlässt ein/e Nutzer:in eine solche Erklärung, so gilt die Nutzung des betreffenden Elements als auf die Plattform selbst beschränkt.

    Wenn ein/e Nutzer:in, der/die Elemente auf die DIGI-FACE-Plattform hochlädt, der Betreiberin und den Nutzer:innen der Plattform Zugang und Nutzungsrechte an diesen Elementen gemäß einer Creative-Commons-Lizenz gewährt, bestätigt er/sie

    – dass er/sie alle erforderlichen Rechte an den Elementen besitzt, um eine solche Lizenz erteilen zu können,

    – dass alle in den Elementen abgebildeten Personen in die gewährte Nutzung des Elements eingewilligt haben,

    – dass er/sie die Betreiberin und alle Nutzer:innen von allen Rechten Dritter im Zusammenhang mit den hochgeladenen Elementen freistellen.

    Die Betreiberin ergreift in der Regel keine technischen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass hochgeladene oder anderweitig auf die DIGI-FACE-Plattform eingestellte Elemente nur gemäß der ihnen vom/von der Nutzer:in zugewiesenen Creative Commons Lizenz genutzt werden können. Für den Fall, dass die Betreiberin technische Maßnahmen ergreift, übernimmt die Betreiberin keine Gewähr für deren Funktionsfähigkeit. Die Betreiberin kann nicht haftbar gemacht werden für eine Urheberrechtsverletzung durch eine/n andere/n Nutzer:in in Bezug auf Elemente, die von einer/einem Nutzer:in der Plattform hochgeladen oder anderweitig auf der Plattform eingestellt wurden.

    5.4. Urheberrechte Dritter: Notice-and-Takedown Policy

    Die Betreiberin verfolgt für den Fall, dass Elemente auf der Plattform das Urheberrecht anderer natürlicher oder juristischer Personen verletzen, eine Notice-and-Takedown-Strategie. Natürliche oder juristische Personen, die der Meinung sind, dass ein auf der DIGI-FACE-Plattform verfügbarer Inhalt oder ein Element ihr Urheberrecht verletzt, sollen die Betreiberin über die behauptete Verletzung informieren. Der Hinweis auf die Urheberrechtsverletzung muss genügend Informationen enthalten, die es der Betreiberin ermöglichen, das betreffende Element zu identifizieren und das geltend gemachte Urheberrecht zu beurteilen. Der/Die Urheberrechtsinhaber:in muss daher nach bestem Wissen und Gewissen die genaue URL des fraglichen Elements, eine Beschreibung, wie sein/ihr Urheberrecht verletzt wurde, einen Nachweis über das behauptete Urheberrecht sowie Angaben zu seiner/ihrer Identität und Kontaktmöglichkeiten machen. Dies kann per E-Mail an digiface[at]hs-kehl.de unter Verwendung des auf der Website verfügbaren Formulars für eine Take-Down-Notification erfolgen. Bis zur Überprüfung wird der Zugriff auf das angeblich urheberrechtsverletzende Element gesperrt. Elemente, die das Urheberrecht verletzen, werden nach Prüfung dauerhaft von der Plattform entfernt.

    5.5. Urherberrecht/Creative Commons Lizenzen

    5.5.1. Informationen zum Urheberrecht

    Die Informationen zum Urheberrecht in diesem Unterabschnitt werden ohne Anspruch auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität zur Verfügung gestellt.

    5.5.2. Elemente, die einer Creative-Commons-Attributionslizenz unterliegen

    Einige Elemente unterliegen einer Creative-Commons-Attributionslizenz. Diese Elemente sind entsprechend beschriftet und gekennzeichnet.

    Die Nutzer:innen sind berechtigt, die von ihnen gewünschte Creative-Commons-Attributionslizenz zu wählen und die Elemente entsprechend zu kennzeichnen.

    Der genaue Inhalt der Creative-Commons-Attributionslizenz folgt den Lizenzbedingungen, wie sie auf: https://creativecommons.org/about/cclicenses/ angegeben sind.

    Für alle anderen Nutzungsarten, die über die eingeräumte Lizenz hinausgehen (insbesondere die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung, die Bereitstellung für oder die Bearbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke sowie die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder eine sonstige Umarbeitung), ist die vorherige schriftliche Zustimmung der Betreiberin oder des Rechteinhabers/Rechteinhaberin erforderlich.


    6. Datenschutz

    Die Betreiberin unterliegt der Europäischen Datenschutzgrundverordnung, den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland und des deutschen Bundeslandes Baden-Württemberg zum Schutz personenbezogener Daten.

    Der Schutz personenbezogener Daten und insbesondere die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Betreiberin ist in der Datenschutzerklärung der Betreiberin geregelt.


    7. Haftung

    Die Betreiberin übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der bereitgestellten Informationen, die Verfügbarkeit der Dienste, den Verlust von Daten oder die Nutzbarkeit für irgendeinen bestimmten Zweck. Die Betreiberin haftet nicht für Folgeschäden, die durch die Nutzung der öffentlichen oder beschränkten Dienste entstehen.

    Soweit der Haftungsausschluss nicht greift, haftet die Betreiberin nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.


    8. Schlussbestimmungen

    8.1. Anwendbares Recht; Gerichtsstand

    Soweit in diesen Nutzungsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und, soweit der Bereich durch Landesrecht geregelt ist, das Recht des deutschen Bundeslandes Baden-Württemberg. Dies schließt das Recht der Europäischen Union sowie das sonstige in Kehl geltende internationale Recht ein.

    Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Kehl.

    8.2. Form der Umbauten und Ergänzungen

    Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

    8.3. Salvatorische Klausel; Ausfüllen von Lücken

    Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Unwirksame Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die dem beabsichtigten Sinn der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommen. Gleiches gilt, wenn sich ausfüllungsbedürftige Lücken ergeben.

    8.4. Sprachversionen

    Diese Nutzungsbedingungen existieren in den drei Sprachen Englisch, Französisch und Deutsch. Alle Versionen sind gleichermaßen verbindlich.

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